UN: Libyengespräche machen Fortschritte bei der Bildung einer Übergangsregierung
ABQnews| UN / Libyen | Die Vereinten Nationen teilten am Samstag mit, dass der von den Vereinten Nationen arrangierte libysche politische Dialog Fortschritte bei der Vereinbarung einer neuen Übergangsregierung zur Überwachung der für Dezember geplanten Vorwahlperiode erzielt habe. Die Teilnehmer an den Genfer Gesprächen einigten sich auf einen Mechanismus zur Wahl der neuen Regierung, deren Bildung unter den Hauptfraktionen in Libyen kontrovers diskutiert wurde.
Stephanie Williams, die amtierende UN-Gesandte in Libyen, sagte, dass das Abkommen “sei der bestmögliche Kompromiss” zu diesem Thema und kann “innerhalb weniger Wochen” zur Wahl einer Übergangsregierung führen. Sie warnte aber auch davor, dass es immer noch “Menschen geben würde, die versuchen, die Friedensbemühungen zu untergraben”.
Nach Jahren des Chaos und des Krieges sind die Gespräche Teil eines umfassenderen Friedensprozesses, der einen Waffenstillstand und einen wirtschaftlichen Plan umfasst. Libyen ist seit 2014 zwischen rivalisierenden Fraktionen in Tripolis im Westen und Bengasi im Osten aufgeteilt.
Die Türkei und Katar unterstützen die international anerkannte Regierung des Nationalen Abkommens in Tripolis, während die von Khalifa Haftar angeführten libyschen Streitkräfte von den Vereinigten Arabischen Emiraten, Russland und Ägypten unterstützt werden.
Manchmal bilden beide Seiten jedoch instabile Allianzen verschiedener Fraktionen. Der jüngste Vorstoß zum Frieden begann, nachdem die GNA im Juni eine 14-monatige LNA-Offensive auf Tripolis abgewehrt hatte. Im vergangenen Oktober wurde in Genf ein Waffenstillstand vereinbart.
Im vergangenen November forderten die Vereinten Nationen Libyen auf, sich einem politischen Dialog in Tunesien anzuschließen, da am 24. Dezember dieses Jahres Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten und die Notwendigkeit einer neuen einheitlichen Übergangsregierung vereinbart werden sollten. Williams sagte, die Übergangsregierung werde für die Vorbereitung der Wahlen, die Bekämpfung der Korruption und die Wiederherstellung der öffentlichen Dienste in ganz Libyen verantwortlich sein.
Das Treffen in Tunis im November geriet jedoch ins Stocken, als die Delegierten über die Bildung der neuen Regierung diskutierten. Eine Einigung wurde am Samstag von einer kleineren Gruppe von Teilnehmern erzielt. Alle 75 Mitglieder des Dialogs sollen innerhalb einer Woche über den heute von der Genfer Kommission vereinbarten Mechanismus abstimmen.
Quelle:ABQnews.
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